Kommt der Ein-Jahres-Haushalt 2021?

Wie es um Zittaus Finanzen bestellt ist, dürfte wohl jeder mittlerweile mitbekommen haben – nicht umsonst wurde am 29. April eine Haushaltssperre verhängt. (siehe unserer Beitrag).

Bereits am 20. Mai hatte die Fraktion der Linken unter dem Titel „Sozialen Ausgleich mit Ein-Jahres-Haushalt 2021 sichern: Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft übernehmen – Folgen und Wirkungen der Coronavirus-Pandemie sozial gerecht bewältigen!“ beantragt, dass Oberbürgermeister Thomas Zenker einen Ein-Jahres Haushalt für das Jahr 2021 zur Beschlussfassung erarbeiten lässt.

Ob dieser Antrag nun in der kommenden Stadtratssitzung am 23. Juli behandelt oder abgewiesen wird, bleibt abzuwarten.

Fraktionschef Jens Hentschel-Thöricht dazu:

Nach unserer Auffassung stehen die Stadtverwaltung mit dem Oberbürgermeister an der Spitze wie auch der Stadtrat in der unmittelbaren politischen Verantwortung, angesichts der tiefen und massiven Einschnitte in alle Lebensbereiche der Menschen infolge der von der Staatsregierung verordneten Coronavirus-Krisenmaßnahmen in besonderer Weise für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft und damit insbesondere auch für eine sozial ausgeglichene Bewältigung der finanziellen Folgen und (Langzeit)Wirkungen der Coronavirus-Pandemie zu sorgen.

Weiterhin befinden wir uns in einer besonderen Situation. Wir können in keiner Weise abschätzen, wohin die finanzielle Reise geht. Niemand weiß, welche Auswirkungen die Krise auf den Haushalt unserer Stadt hat. „Wir sollten auf Sicht fahren.“ … Deswegen sind wir überzeugt, dass einen Ein-Jahres-Haushalt für 2021 zu fordern, richtig ist.

Symbolbild: Archiv zittau-live März 2020

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