Statement von J. Hentschel-Thöricht zu aktuellen Vorwürfen

Heute morgen berichteten wir über die Reaktion der Zittauer AfD auf einen Artikel einer hiesigen Tageszeitung (siehe hier), in welchem sowohl der Fraktion der AfD als auch der Fraktion „Die LINKE“ Mogeleien und interne Absprachen zwischen den Fraktionen bei den geheimen Wahlen zu den Stellvertreterposten des Zittauer Oberbürgermeisters vorgeworfen wurde. Mit dem Fraktionsvorsitzenden der AfD Jörg Domsgen hatten wir bereits heute Vormittag die Gelegenheit zu einem längeren, aufklärenden Telefonates. Selbige Möglichkeit ergab sich vor wenigen Minuten mit Jens Hentschel-Thöricht. Auch er zeigte sich empört über die Unterstellungen in der Zeitung und auch er stellte uns seinen originalen Schriftverkehr zur Verfügung:

Sehr ……….,

vielen Dank für ihre Anfrage.

 

Zu ihren Fragen:
Die Fraktion DIE LINKE reichte in der aktuellen Stadtratsperiode bisher Anträge zur Entschädigungssatzung, zur Gestaltung von Vorgärten, zu Satzung von Elternbeiträgen für Kita und Hort, zur Wochenmarktsatzung ein. Diesen können Mitglieder des Stadtrates, gleich welcher Fraktion, zustimmen. Oder eben auch nicht. Wer unseren Anträgen zustimmt, steht jedem frei. Dafür braucht es keine Abstimmung, sondern Überzeugungskraft unserer Argumente.

 

Das persönliche Abstimmungsverhalten von Stadtratsmitgliedern in geheimen Wahlen kenne ich nicht. Mit Blick auf die Vergangenheit des Landes, sind wir uns sicherlich einig, dass geheime Wahlen in einer Demokratie ein hohes Gut sind.
Jens Hentschel-Thöricht

 

Für den normalen Bürger, der hier den Überblick verloren haben könnte, fassen wir von zittau-live das ganze Zittauer Possenspiel fix noch einmal zusammen: Um was geht es eigentlich? Um Postenschacherei, parteiübergreifende Feilschereien, und darum, dass einige an dieser Stelle nicht namentlich genannte Stadträte die Zittauerinnen und Zittauer schlicht für dumm verkaufen wollen – für all das liegen uns die entsprechenden Unterlagen vor.

Es geht unter anderem um das Ego eines Stadtrates, nennen wir ihn einfach, ach lassen wir den Namen weg, es weiß eh jeder wer gemeint ist. Dieser Stadtrat kandidierte zunächst mit Erfolg für die Freien Wähler. Nachdem er seinen Wahlerfolg in der Tasche hatte, wechselte er plötzlich das Lager und schloss sich der CDU an. Warum? Weil man ihm lukrative und hochbezahlte Posten unter anderem in Aufsichtsräten in Aussicht stellte. Dumm halt nur, dass er diese nach seinem „Verrat“ nicht bekam. Ähnlich verhielt es sich auch bei dem Posten zum Stellvertretenden Bürgermeister.

Schnell wurden mindestens zwei Schuldige ausgemacht – einmal links, einmal rechts des politischen Spektrums. Zwischen den Linken und der AfD soll es demzufolge zu geheimen Absprachen bezüglich der Wahl der Stellvertretenden Bürgermeister gekommen sein. Ein Teil der übrigen Fraktionen wagte die Flucht nach vorn und gab von sich aus eidesstattliche Versicherungen ab, was zwar löblich, so gesehen aber zwar strafbewährt dennoch völliger Unsinn ist, weil sie, genau wie die GEHEIMEN Wahlen (deswegen heißen sie so) nicht überprüfbar sind.

Zusammenfassend lässt sich sagen, es ist eine Schande für Zittau und die Tatsache, wie heute hier nach wie vor Posten vergeben werden, wie Menschen in Positionen nur durch Lug und Trug sowie „Beziehungen“ kommen, nicht nur in Zittau (wir hätten noch jede Menge belegbare Beispiele aus den umliegenden Gemeinden), all das ist ein Schlag ins Gesicht der Zittauer, der Wähler und der Steuerzahler im Allgemeinen!

Foto: Archiv

Hammergeiler 3:15 – Sieg für unsere Jungs vom ESC Jonsdorf

Mit einem unglaublichen 3:15 besiegten unsere Jungs vom ESC Jonsdorf vor wenigen Minuten in einem Auswärtsspiel die Junioren vom FASS Berlin. Torschützen: 6x Pešek, 3x D. Müller, 3x Reinelt, 2x Kohls und Völkel. zittau-live gratuliert zu dieser grandiosen Leistung und wünscht gute Heimreise!

Übrigens, morgen um den 10:00 Uhr spielen die Black Panther Girls in der heimischen Sparkassen-ARENA dann gegen die Mädels von HC Jíčín, hingehen lohnt sich!

Zittauer AfD wehrt sich gegen Absprache-Vorwürfe im Stadtrat

Eine auch in Zittau agierende Tageszeitung berichtete unter dem Titel „Machen Linke und AfD gemeinsame Sache?“ über Mogeleien und eine gezielte Zusammenarbeit innerhalb des Zittauer Stadtrates. Daraufhin wandte sich heute morgen der Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau und Sprecher der AfD-Stadtgruppe Zittau Jörg Domsgen an zittau-live, und dementierte die in oben genannten Beitrag aufgeführten Vorwürfe aufs Schärfste und kritisierte zugleich das Prozedere seitens Zkm und CFG. Dazu stellte er uns den dazugehörigen Schriftverkehr zur Verfügung, den wir mit seiner Genehmigung hier veröffentlichen dürfen:

Sehr geehrter Herr Domsgen,
bitte beantworten Sie mir als Vorsitzender der AfD-Fraktion folgende Fragen zu vermeintlichen Absprachen der Fraktionen von FW/FUW/FDP, Linke und AfD im Stadtrat:

1. Hat es vor einem oder mehreren Beschlüssen während der ersten oder zweiten Sitzung des Stadtrats in der neuen Legislaturperiode Absprachen zwischen zwei oder allen der genannten Fraktionen über ein gemeinsames Abstimmungsverhalten gegeben?
2. Wenn ja: Zwischen welchen Fraktionen und zu welchen Beschlüssen?
3. Wenn ja: Aus welchem Grund?
4. Wenn nein: Bitte erklären Sie mir die häufigen Übereinstimmungen zwischen Ja- bzw. Nein-Stimmen bei einzelnen Beschlüssen und der Mitgliederzahl der drei Fraktionen sowie das offensichtliche gemeinsame Abstimmungsverhalten Ihrer Fraktion mit der am linken Rand des politischen Spektrums.

Hier seine Antwort:

Sehr ………………,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Selbstverständlich kann ich Ihnen nicht beantworten wie und warum andere Stadträte so oder auch so zu welcher Beschlussvorlage auch immer votierten. Dazu müssen Sie sich bitte an jede Stadträtin und an jeden Stadtrat persönlich wenden.

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Sie und noch einige andere aufmerksame Beobachter zurückliegender Zittauer Stadtratssitzungen über die Abstimmungsbilder verwundert und manch Stadtrat sogar erbost war. Allerdings hat die Verwunderung wohl ihren Ursprung in einem Missverständnis zur Aufgabe eines gewählten Rates in einem Kommunalparlament. Dort sollten die wahlentscheidenden Abwägungen eines stimmberechtigten Ratsmitgliedes zuvörderst von seinem Sinnen und Trachten nach höchstem Wohl seiner Stadt oder Gemeinde bestimmt werden. Und wenn dabei auch noch Vernunft und Sachverstand eine bedeutende Rolle spielen (Wie das eigentlich sein müsste!), sollte sich das im Abstimmungsbild mit Mehrheiten wiederspiegeln die sich eben nicht an Plattitüden wie ‚Links‘ oder ‚Rechts‘ oder ‚Mitte‘ festmachen. Denn Sinn oder Unsinn beachten nun mal keinerlei Grenzen!

Wenn es also ganze Fraktionen geben sollte, die sich durch bundespolitische Vorgaben oder OB-gelenkten Fraktionszwang dazu verleiten lassen, zum Schaden ihrer eigenen Kommune zu votieren nur um irgendeinem mainstreamkonformen politischen Leitbild zu genügen, dann müssen solche Vernunftverweigerer mit den Folgen eines ordentlichen demokratischen Wahlprozederes leben.

Es braucht deshalb auch keinerlei Absprachen zwischen irgendwelchen Fraktionen, weil die Einsicht in das Vernünftige zumeist wie von ganz allein zu Abstimmungsmehrheiten führt. Für eine weitere Vertiefung zu Ihren Fragen stehe ich Ihnen in einem Interview gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen.

Jörg Domsgen

Wir sind gespannt, ob Zittau und sein Stadtrat mit diesem Thema jemals zur Ruhe kommt. Ein Statement der Fraktion „Die LINKE“ versuchen wir zeitnah zu bekommen. zittau-live distanziert sich ausdrücklich zur Zuordnung jedweder politischen Strömung, wir waren und sind seit Beginn parteipolitisch neutral!

Fraktionschef Jörg Domsgen im Gespräch mit zittau-live

Gleich gehts los!

Eigentlich ist es hier in unseren Breitengraden im Zittauer Gebirge nicht unbedingt Gang und Gebe, aber wir haben Oktober und da die Zittauer ein geselliges Völkchen sind, welches auch gern feiert, haben wir hier bestimmte Volksfeste übernommen, und das ist ganz gut so. So feiern wir in diesem Monat auch das Oktoberfest, was wir von südlich des Weißwurscht-Äquators übernommen haben. Fast jedes Wochenende ist das derzeit in einer anderen Location möglich, diese Woche zum Beispiel in der Zittauer Schauburg. Am Samstag um 12:00 Uhr geht’s los, vermutlich bis tief in die Nacht, am Sonntag Mittag geht es dann weiter. zittau-live sprach vorab schon einmal mit dem Chef Thomas Schmid.